Jürgen Hardt erinnert an das Massaker in Israel

Jürgen Hardt, außenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, erinnert an das Massaker der Hamas in Israel am 07. Oktober 2023 – © Deutscher Bundestag

Der außenpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt, erinnert jetzt mit klaren Worten an den grausamen Terrorakt: „Der Terrorüberfall der Hamas vom 7. Oktober 2023, bei dem friedliche israelische Dorfbewohner und feiernde junge Menschen aus der ganzen Welt brutal abgeschlachtet wurden, war eine Zäsur für Israel und die gesamte Welt. Die in Israel verbreitete Vorstellung, man könne die Gefahr, die von Terrororganisationen wie der Hamas in Gaza und der Hisbollah im Libanon ausgeht, unter Kontrolle halten, hat sich als Illusion erwiesen. Israel ist real von Kräften bedroht, die seine Vernichtung wollen, die über starke Mittel und Unterstützer verfügen. Auch der jüngste Versuch der Entführung eines Flugzeugs von Flydubai mit zahlreichen israelischen Passagieren an Bord zeigt, dass die Bedrohung nicht abgenommen hat. Für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion kann es daher keinen Zweifel geben, dass Deutschland für die Sicherheit Israels eintreten muss.

Die Entwicklung der zurückliegenden drei Jahre zeigt auch: Dieser Konflikt ist militärisch nicht zu lösen. Die diplomatische Annäherung zwischen Israel und den islamisch geprägten Staaten, wie sie mit den Abraham-Abkommen beschritten wurde, ist von großer Bedeutung und muss fortgesetzt werden. Alle Staaten müssen das Existenzrecht Israels anerkennen. Aber auch Israel darf sich einer Staatlichkeit für die Palästinenser nicht verwehren. Es ist möglich, diese so zu gestalten, dass von einem palästinensischen Staat keine Gefahr für Israel ausgeht. Eine dauerhafte Lösung des Nahost-Konflikts ist nur möglich, wenn alle Seiten bereit sind, neue

Wege zu beschreiten. Allerdings sollte auch niemand Schritte unternehmen, die eine nachhaltige Lösung des Konflikts unmöglich machen. Das gilt für Israel mit seiner Siedlungspolitik genauso wie für Iran mit seinem Atomprogramm. Iran darf den Terror gegen Israel und die arabischen Staaten nicht länger unterstützen. Deutschland bleibt für Israel ein verlässlicher Partner, damit das Land dauerhaft sicher und in Frieden leben kann.“