Dr. Johannes Slawig – © @assunta_jaeger

Doch Dr. Johannes Slawig, der gebürtige Braunschweiger, liebt Herausforderungen. Er ist ein Kämpfer und er hat einen langen Atem, nicht nur bei den Medenspielen seiner Tennismannschaft Herren 50. Sein großes Ziel: Ein ausgeglichener Stadt-Haushalt. Saskia Stiefeling und Peter Pionke unterhielten sich mit dem hochmotivierten Stadtkämmerer Dr. Johannes Slawig.

DS: Vor Ihren Wuppertal-Zeiten waren Sie unter anderem Dezernent in Paderborn. Was war für Sie die Motivation, 1998 nach Wuppertal zu wechseln?

Dr. Johannes Slawig: „Ich bin gefragt worden, ob ich mich in Wuppertal bewerben will. Mich hat zweierlei gereizt. Einmal, nach knapp sieben Jahren Paderborn wieder etwas Neues zu machen. Und zum anderen hat mich gereizt, in eine Stadt zu kommen, die es schwer hat und in der es viele Probleme gibt. Eine Stadt, in der man gefordert ist und etwas verändern und gestalten kann. Also eine ganz neue, große Herausforderung. “

DS: Sie haben Geschichte und Philosophie studiert. Inwieweit hilft es in einem Amt wie dem des Stadtkämmerers, wenn man philosophisch vorgebildet ist?

Dr. Johannes Slawig: „Mein Hauptfach ist ja neue Geschichte, Philosophie nur mein Nebenfach. Unmittelbar gibt es kein Wissen und keine Erkenntnisse aus meinem Studium, die mich im Beruf heute noch begleiten. Aber es gibt schon ein paar grundlegende Haltungen, zum Beispiel, dass man sich vor Augen führt, dass es in politischen Entscheidungs-Situationen immer Alternativen gibt. Das kann man aus der Geschichte lernen. Und auch, dass es bei aller Bedeutung von strukturellen und ökonomischen Entwicklungen immer wieder auch auf den Einzelnen ankommt.“

DS: Wie sehen Sie im Nachhinein die Abschaffung des Amtes des Oberstadtdirektors?

Dr. Johannes Slawig: „Ich war eigentlich immer schon für die Abschaffung der Doppelspitze. Nicht zuletzt, weil es in vielen Städten Konstellationen gegeben hat, in denen Oberbürgermeister und Oberstadtdirektor nicht miteinander konnten – menschlich und auch politisch. Und diese Auseinandersetzungen an der Spitze bis hin zu gegenseitiger Blockade haben in vielen Städten die Entwicklung gelähmt. Ein weiterer Grund ist, dass viele Bürger gar nicht nachvollziehen konnten, warum ein bestimmtes Thema jetzt ein Fall für den Verwaltungs-Chef und nicht für den Oberbürgermeister sein sollte.“

DS: Sie waren innerhalb von Rat und Verwaltung Vertreter eines Oberbürgermeisters Peter Jung und sind jetzt Vertreter von Andreas Mucke. Was hat sich für Sie durch den OB-Wechsel verändert?

Dr. Johannes Slawig: „Gar nicht so viel. Mich hat natürlich mit Peter Jung ein langjähriges, persönliches Vertrauensverhältnis verbunden. Wir gehören ja auch der gleichen Partei an. Ich kenne aber auch Andreas Mucke schon seit 17 Jahren. Wir haben immer gut zusammen gearbeitet, auch über die unterschiedlichen Parteibücher hinweg. Und genau das tun wir jetzt hier im Rathaus auch.“

DS: Haben Sie noch Kontakt zu Peter Jung?

Dr. Johannes Slawig: „Selbstverständlich. Peter Jung und ich telefonieren miteinander und wir treffen uns auch. Aber ich weiß das Berufliche sehr gut vom Privaten zu trennen.“

DS: Dank eines positiv ausgefallenen Flüchtlingsgipfels kann der Wuppertaler Haushalt 2017 ausgeglichen werden. Mit welchem Betrag wird sich der Bund an den Kosten beteiligen?

Dr. Johannes Slawig: “Vor dem Flüchtlingsgipfel der Bundeskanzlerin und vor der Neuregelung des Flüchtlings-Aufnahme-Gesetzes auf Landesebene haben sich Bund und Land mit einem Drittel an den Kosten beteiligt, die uns als Stadt durch die Aufnahme von Flüchtlingen entstehen. Das ist durch die beiden Maßnahmen auf Bundes- und auf Landes-Ebene auf zwei Drittel erhöht worden. In diesem Jahr rechne ich mit Kosten von 14.000 € pro Flüchtling. Bund und Land werden sich daran mit 10.000 € beteiligen. Das ist bei weitem nicht kostendeckend. Deshalb geht unsere Forderung an Bund und Land, dass die Kostendeckung ab 2017 deutlich erhöht werden muss, bis hin zur vollen Kostenübernahme. Außerdem müssen die tatsächlichen Flüchtlingszahlen berücksichtigt werden und nicht die fiktiven. Auf Wuppertal bezogen bedeutet das: Das Land erstattet Kosten für 3.500 Flüchtlinge, real hatten wir aber zum Stichtag 01.01.2016 rund 4.500 Flüchtlinge. Wir werden aber trotzdem 2017 einen ausgeglichenen Haushalt vorweisen können.“

DS: Nach dem „Stärkungspaktgesetz“ müssen Sie 2021 einen ausgeglichenen Haushalt vorweisen, den es zuletzt 1992 gab. Die Stadt Wuppertal muss dann auf eigenen Füßen stehen, also weitestgehend ohne Unterstützung durch Bund und Land auskommen. Muss dieses Ziel aufgrund der Flüchtlings-Problematik nicht neu definiert werden?

Dr. Johannes Slawig: „Nein, das darf nicht neu definiert werden. Wir werden daran festhalten, den Haushalt 2017 auszugleichen, dann noch mit Konsolidierungshilfen des Landes und 2021 ohne diese Konsolidierungshilfen. Das hat für mich oberste Priorität. Das bedeutet aber, dass Bund und Land sich stärker an der Finanzierung der Kosten für die Aufnahme von Flüchtlingen beteiligen müssen als bisher. Denn das ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Man darf ja nicht vergessen, dass auch noch die Kosten für die Integration der Flüchtlinge auf uns zukommen: Kindergärten, Schulen, Sprachförderung, Qualifizierung für den Arbeitsmarkt etc.“

DS: Worauf führen Sie es zurück, dass Flüchtlinge in Wuppertal mit offenen Armen empfangen und integriert werden, während es in vielen anderen Städten zu Hasstiraden und sogar Angriffen auf Flüchtlingsheimen kam und kommt?

Dr. Johannes Slawig: „Das liegt sicher mit daran, dass es hier eine breite, politische, gesellschaftliche Übereinstimmung gibt, Flüchtlinge willkommen zu heißen. Es hat auch damit zu tun, dass die Unterbringung von Flüchtlingen überwiegend in Wohnungen und kleineren Unterkünften möglich ist und somit viele Bürgerinnen und Bürger nicht unmittelbar betroffen sind. Es gibt aber dennoch Bürger, die sich große Sorgen machen. Und diese Sorgen müssen wir ernst nehmen. Das zweite positive Merkmal unserer Stadt: Hier kann sich jeder, wenn er nicht gerade radikale Positionen vertritt, äußern und er hat auch das Recht, dass man mit ihm über seine Sorgen spricht und wir als Stadt sind bemüht, das Problem auch zu lösen. Diese Offenheit, diese Ehrlichkeit ist eine ganz wichtige Voraussetzung dafür, dass die Stimmung so positiv bleibt. Aber keine Frage: Wir müssen auch die realen Probleme lösen, die die Zuwanderung von Flüchtlingen mit sich bringt.“

DS: Wie viel Prozent der Probleme sind denn aus Ihrer Sicht bereits gelöst?

Dr. Johannes Slawig: „Ich kann das gar nicht in Prozenten ausdrücken. Aber wir stehen noch ganz am Anfang. Wir sind im Moment noch damit voll gefordert, die Flüchtlinge, die uns vom Land zugewiesen werden, unterzubringen. Aber wenn dann das Asylverfahren positiv abgeschlossen wurde, geht es ja eigentlich erst richtig los. Wir müssen Wohnungen vermitteln, Kindergartenplätze suchen, die Jugendlichen müssen beruflich qualifiziert werden, Integrationsmöglichkeiten gefunden werden.“

DS: Sie sind ja nicht gerade für den Frohsinn in der Stadt zuständig, Sie haben ja den „Schwarzen Peter“ quasi von Amts wegen und mussten als Kämmerer in den Schulden-Jahren viel Kritik einstecken. Wie geht man damit um, ohne seelischen Schaden zu nehmen?

Dr. Johannes Slawig: „Ganz trennen vom Privatleben kann ich das nicht. Schwierige Situationen, die mich seelisch belasten, die nehme ich auch mit nach Hause. Das bleibt ja nicht im Büro zurück. Damit fertig zu werden, gelingt mir dann, wenn ich weiß, dass die unangenehmen Entscheidungen, die ich treffen muss, auch Sinn machen. Auch ich hatte vor dem Stärkungspaktgesetz dieses Vergeblichkeitsgefühl. Den Bürgern erklären zu müssen, dass man diese oder jene Einsparung vornehmen muss. Und wenn diese dann fragen: ‚Was haben wir denn davon?‘, konnte ich nur sagen ‚Wir verringern die Neuverschuldung.‘ Das sehen die Bürger aber nicht ein. Warum sollen sie Verständnis dafür haben, dass das Schwimmbad geschlossen wird, nur um die Neuverschuldung zu verringern? Durch das Stärkungspaktgesetz sind solche Einsparungen jetzt erklärbar und vermittelbar – wir erreichen mit ihnen nämlich am Ende den Haushaltsausgleich.“

DS: Haben Sie nach mehreren HSK’s, also Haushaltssicherungs-Konzepten, die Ihnen ja finanzielle Daumenschrauben anlegten, jemals darüber nachgedacht, Ihr Amt niederzulegen?

Dr. Johannes Slawig: „Nein, zu keinem Zeitpunkt. Ich habe zwar mehrmals darüber nachgedacht, ob ich einmal eine neue Herausforderung in einer anderen Stadt oder in einem anderen Beruf annehmen sollte. Aber letztendlich habe ich mich immer dagegen entschieden. Einmal aus Verantwortungsgefühl und auch aus tiefster Überzeugung heraus, dass man das, was man begonnen hat, auch zu Ende führen sollte. Ich hätte mich schäbig gefühlt, wenn ich hier schmerzvolle Konsolidierungs-Maßnahmen eingeleitet und mich dann in eine andere Stadt verabschiedet hätte. “

DS: Wenn es um Einsparungen geht, sind Sie kein Freund des „Rasenmäher-Prinzips“, sondern vertreten klar die Meinung, wenn man wenig Geld hat, sollte man sich auf das besonders Wichtige konzentrieren. Was ist für Sie das besonders Wichtige?

Dr. Johannes Slawig: „Ich war von Anfang an für das Projekt Döppersberg. Es kostet sehr viel Geld, aber ich bin zutiefst davon überzeugt, dass diese Stadt dieses Projekt braucht. Natürlich fehlt dann das Geld für Anderes. Aber ich finde es sehr wichtig, dass man in der Politik auch dafür kämpft, dass Projekte, die einem wichtig sind, eine Mehrheit finden und realisiert werden.“

DS: Rund zwei Milliarden Schulden. Schlaue Köpfe haben errechnet, dass – wenn alles optimal läuft – die Stadt Wuppertal frühestens in 100 Jahren schuldenfrei sein wird. Müssen wir da nicht ein schlechtes Gewissen haben, was unsere Nachkommen angeht?

Dr. Johannes Slawig: „Wir müssen ein schlechtes Gewissen haben, aber vor allem müssen wir dafür kämpfen, dass der Schuldenabbau nicht 100 Jahre dauert. Das funktioniert aber nur, wenn uns der Bund hilft. Ich als Historiker habe gelernt, in längeren Zeiträumen zu denken. Das bewahrt einen vor politischem Aktionismus: Haushaltkonsolidierung besteht aus drei Schritten. Wir sind gerade beim ersten, nämlich dem Haushaltsausgleich, also mit dem Geld auszukommen, das wir bekommen. Das machen wir 2017 mit Landeshilfe und ab 2021 ohne Landeshilfe. Dann kommt der Schuldenabbau, der aber nicht 100 Jahre dauern darf: Da gibt es ja das Modell des Altschuldenfonds.“

DS: Können Sie uns das einmal genauer erklären?

Dr. Johannes Slawig: „Gern! Der Bund gründet gemeinsam mit den Ländern einen Fonds, in dem hochverschuldete Städte wie Wuppertal ihre Altschulden einbringen können, um dann bei der Finanzierung der Altschulden ein Stück weit entlastet zu sein. Im dritten Schritt muss dann neues Eigenkapital aufgebaut werden, um aus der Überschuldung heraus zu kommen. Ich glaube auch, dass der Bund bald erkennt, dass die Überschuldung kein rein kommunales Problem ist, sondern auch ein Problem des Bundes und der Länder. Man darf nicht vergessen, dass in den Kommunen bundesweit über 50 Milliarden Euro an Kassenkrediten aufgehäuft wurden.“

DS: Aber es gibt ja nun einmal eine Zweiklassengesellschaft bei den Kommunen. Die einen, die hochverschuldet sind, die anderen die schuldenfrei sind. Wie wollen Sie denn diese davon überzeugen, solidarisch zu sein und ein Stück von ihrem Kuchen abzugeben?

Dr. Johannes Slawig: „Diese Zweiklassengesellschaft kann nicht so bleiben. Die Schere geht ja immer weiter auseinander. Wir müssen Grundsteuern erhöhen, andere Städte haben das nicht nötig. Wir haben ja inzwischen eine gute Plattform, das ist das ‚Aktionsbündnis der hochverschuldeten Städte‘, dem mittlerweile bundesweit mehr als 60 Städte angehören. Man muss ja mal ehrlich sein, die Schuldenfreiheit einzelner Städte ist in der Regel nicht das Ergebnis politischer Entscheidungen. Im Wesentlichen gibt es strukturelle Ursachen, ich nenne da die Stichworte Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt, Verlust von sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnissen, Einwohnerrückgang. Es soll sich niemand rühmen, dass er die Schuldenfreiheit allein erreicht hat.“

DS: Können Sie uns da einmal ein Beispiel präsentieren?

Dr. Johannes Slawig: „Natürlich, nehmen wir einmal die Stadt Düsseldorf. Sie hat den Vorteil, dass sie Landeshauptstadt ist und dadurch Standortvorteile hat, die eine Stadt wie Wuppertal nicht vorweisen kann. Dann hat Düsseldorf eine relativ junge Industrie, wir hier in Wuppertal eine über 200 Jahre alte, mit all den Folgen. Das sind Ursachen, für die die heutige Generation und auch ich nichts können. Ein Gemeinwesen kann nur auf Dauer leben, wenn es Solidarität untereinander gibt, da sitzen wir alle in einem Boot. Die Voraussetzungen für die Lösung des Problems sind im Moment sehr günstig, weil wir ein gutes Wirtschaftswachstum und hohe Steuereinnahmen haben. Jetzt wäre es möglich, verschuldeten Städten wie Wuppertal zu helfen, ohne den anderen viel wegnehmen zu müssen. Keine Stadt, die schuldenfrei ist, würde in wirtschaftliche Probleme geraten, wenn sich der Bund für die schuldenbelasteten Städte engagiert. Das Hauptproblem ist im Moment noch das ‚Schwarze Peter-Spiel‘ zwischen Bund und Land, wer letztlich die Kosten tragen soll. Uns steht das Wasser aber bis zum Hals, wir können nicht länger warten, wir brauchen jetzt Hilfe.“

DS: Sie haben sich erfolgreich für die Umsetzung des Pina-Bausch-Zentrums eingesetzt. Warum liegt Ihnen dieses Projekt so am Herzen?

Dr. Johannes Slawig: „Das Tanztheater ist einer der ganz herausragenden, kulturellen Leuchttürme dieser Stadt. Gerade eine Stadt wie Wuppertal, die sich im Wandel befindet, braucht solche Leuchttürme. Nach außen, um attraktiv zu sein, aber auch nach innen, für das Selbstbewusstsein der Bürger. Deshalb ist die Weiterentwicklung des Tanztheaters und die Schaffung des Pina-Bausch-Zentrums ein wichtiges Zeichen dafür, dass diese Stadt an ihre Zukunft glaubt und sich etwas zutraut. Das Tanztheater-Projekt ist genauso wichtig wie das Projekt Döppersberg.“

DS: Wuppertal muss sich trotzdem mit 16 Millionen Euro beteiligen. Kann sich die Stadt das überhaupt leisten?

Dr. Johannes Slawig: „Bei den Investitionskosten müssen wir genau 14,5 Millionen Euro aufbringen. Diese Summe können wir natürlich nur aufbringen, wenn wir auf etwas anderes verzichten. Der Döppersberg und das Pina-Bausch-Zentrum sind herausragende Projekte und genießen Priorität. Und auch das Problem der Folgekosten, die noch gar nicht errechnet sind, ist noch zu lösen. Darüber müssen wir noch mit Bund und Land verhandeln.“

DS: Was würden Sie selbst als Ihr größtes Verdienst bezeichnen?

Dr. Johannes Slawig: „Ich stehe ja noch nicht kurz vor dem Ruhestand und will mich auch nicht selbst loben. Aber als kleine Zwischenbilanz: Was mir besonders wichtig ist und wofür ich am meisten kämpfe, ist der Haushaltsausgleich 2017 und 2021. Der Haushaltsausgleich ist mir sehr wichtig als Grundlage für Eigenverantwortung, dass also die kommunale Selbstverwaltung wieder im Rathaus stattfindet und wesentliche Entscheidungen nicht von der Bezirksregierung getroffen werden – so wie wir das in der vorläufigen Haushaltsführung ja schon hatten.“

DS: … und was als Ihren größten Fehler?

Dr. Johannes Slawig: „Ich mache selbstverständlich Fehler wie jeder Andere auch. Und ich ärgere mich auch sehr darüber. Das Wichtige ist aber, dass man aus seinen Fehlern Lehren zieht und es beim nächsten Mal besser macht.“

DS: Warum braucht Wuppertal das FOC?

Dr. Johannes Slawig: „Wir wollen Kaufkraft in Wuppertal halten, die ansonsten in Nachbarstädte abfließt. Das zweite Ziel ist, dass wir von auswärtigen Kunden Kaufkraft neu hinzugewinnen. Wir sehen gute Chancen, über das FOC neue Kaufkraft in den Elberfelder Einzelhandel zu lenken. Wir wollen erreichen, dass die Besucher über den neuen Döppersberg und die Poststraße bis hin zum Neumarkt gehen, um in der Elberfelder City einzukaufen. So erhoffen wir uns eine wesentliche Stärkung der Innenstadt.“

DS: Mit welchen Argumenten wollen Sie die Einzelhandels-Interessengemeinschaft vom FOC überzeugen, die alles will – nur kein Outlet-Center?

Dr. Johannes Slawig: „Im Einzelhandel gibt es ganz unterschiedliche Positionen. Einige begrüßen das FOC, andere stehen ihm neutral gegenüber, weil sie nicht betroffen sind und wieder andere werden betroffen sein, weil im FOC Sortimente angeboten werden, die auch sie in ihrem Geschäft anbieten. Diese Geschäftsleute zu überzeugen, wird sicher schwierig. Wir von unserer Seite können immer wieder nur betonen, dass wir alle Vorteile davon haben werden, wenn mehr Kunden von außerhalb nach Wuppertal kommen und dadurch insgesamt die Kaufkraft steigt. Ich glaube aber nicht, dass wir alle Skeptiker überzeugen können.“

DS: Wo kann und muss sich Wuppertal strukturell verbessern?

Dr. Johannes Slawig: „Wir müssen noch mehr Arbeitsplätze schaffen, die Ansiedlung von Unternehmen noch mehr forcieren. Also im weitesten Sinne Wirtschafts- und Strukturförderung. Dadurch erzielen wir mehr Steuereinnahmen und mehr Kaufkraft.“

DS: Sind Sie eigentlich – durch Ihr Amt als Kämmerer vorgeprägt – auch im Privatleben ein sehr sparsamer Mensch oder sind Sie da – quasi als Ausgleich – eher großzügig und schauen nicht auf jeden Euro?

Dr. Johannes Slawig: „Als Privatmann bin ich eigentlich auch sehr sparsam. Aber wenn mir ein Teil gefällt und bezahlbar ist, dann greife ich auch zu. Ich kaufe in Wuppertal ein, aber auch in anderen Städten.“

DS: Wie verbringen Sie denn Ihre Freizeit?

Dr. Johannes Slawig: „Ich treibe sehr viel Sport, nachdem ich vor sieben Jahren einen Herzinfarkt hatte. Damals habe ich nicht nur das Rauchen aufgehört, sondern auch den Entschluss gefasst, Sport zu treiben. Das ist für mich nicht nur körperlich wichtig, sondern auch, um den Kopf freizubekommen. Ich „walke“ als Ausgleichsport, gehe oft Schwimmen und spiele wettkampfmäßig Tennis bei den Herren 50 Kreisliga B. Ich bin gern Teil dieser Mannschaft. Wir sind eine verschworene Truppe und trainieren regelmäßig einmal die Woche.“

DS: Die Fliege ist Ihr modisches Markenzeichen. Wie viele Fliegen gibt es eigentlich in Ihrem Kleiderschrank?

Dr. Johannes Slawig: „Die Fliege ist gar nicht mehr mein Markenzeichen wie sie es einmal war. Sie wird jetzt sehr oft durch die Krawatte ersetzt. Ich wollte einfach einmal etwas Neues ausprobieren. Meine Partnerin hat mich darin bestärkt. Nachdem ich so viele Jahre Fliege getragen habe, binde ich mir jetzt lieber eine Krawatte um oder gehe „oben ohne“. Meine rund 50 Fliegen liegen aber immer noch in meinem Kleiderschrank.“

DS: Vielen Dank für das Gespräch