Was wir aus der Landtagswahl lernen können

Die Landtags-Wahl ist vorbei und im Tal ist alles wie vorher – oder doch nicht? Die wichtigsten Erkenntnisse aus dem Ergebnis der Wahl - zusammengefasst von Jan Filipzig.

Die SPD-Landtagsabgeordneten (v.l.) Dietmar Bell, Andreas Biallas und Josef Neumann – © Jens Grossmann

Die Landtagswahl – für Wuppertal hat sie politisch keine großen Veränderungen gebracht: Alle drei SPD-Kandidaten haben sich in ihren Wahlbezirken durchsetzen können und ziehen erneut in den Landtag ein. Also bleibt alles beim Alten? Nicht ganz, denn ein paar Erkenntnisse lassen sich durchaus aus den Wahlen selbst und dem Ergebnis ziehen.

Da wäre zum einen die Wahlbeteiligung. Sie ist zwar nicht signifikant, aber dennoch spürbar höher ausgefallen als vor fünf Jahren. Für eine Demokratie ist das ein gesundes Zeichen: In Zeiten, in denen populistische Parteien an Boden gewinnen und sich für viele die Sinnfrage am Konstrukt Europa stellt, zählt die eigene Stimme plötzlich wieder etwas.

Wenn es eben doch Alternativen gibt – und sei es durch eine deutlichere inhaltliche Abgrenzung von SPD und CDU – sind die Menschen auch daran interessiert, mitzubestimmen. Das lässt hoffen mit Blick auf die Bundestagswahl, zumal die AfD zwar in den Landtag einziehen konnte, letztlich aber glücklicherweise nicht so stark abgeschnitten hat, wie von vielen befürchtet.

Bemerkenswert ist auch die Tatsache, dass die SPD zumindest in Wuppertal den Landes-Trend hat widerlegen können – auch wenn die Zustimmung hier weniger stark ausgefallen ist, als noch bei der Wahl 2012. „Sicherlich war das Wahlergebnis aber auch ein Beleg dafür, dass in Wuppertal unsere Arbeit im Landtag geschätzt wird“, sagt Dietmar Bell (SPD), nennt die zahlreichen Landesmittel als Beleg und spricht aber auch davon, dass es nun kein einfaches „weiter so“ geben könne: „Wir sind in der Endphase des Wahlkampfes mit unseren Themen überhaupt nicht mehr durchgedrungen. Zudem ist ein Bild dieses Landes gezeichnet worden, dass der Realität nicht entspricht. Wir werden jetzt unsere Arbeit zwangsläufig ändern müssen.“

Wie diese Änderungen konkret aussehen, darüber will er in den kommenden Wochen mit seinen beiden Mitstreitern Andreas Bialas und Josef Neumann beraten. Bis dahin will er sich weiterhin für die Themen einsetzen, die ihn auch in den vergangenen fünf Jahren beschäftigt haben: den Hochschulstandort Wuppertal und die Wirtschaftspolitik.

Mit Spannung beobachtet worden ist auch der Wahlkampf und vor allem das Ergebnis des unabhängigen Kandidaten Jörg Heynkes, der sich im Vorfeld die Unterstützung der Grünen gesichert hatte. Sein Wahlkampf war engagiert, mutig und deutlich präsent – was sich auch im Ergebnis zeigt: Im Gegensatz zu den anderen beiden Grünen Mitbewerbern hat Unternehmer Heynkes deutlich mehr Stimmen geholt und ein respektables Ergebnis eingefahren. Auch wenn er letztlich nicht gewählt worden ist, sein Engagement hat sich ausgezahlt.

Es lässt sich also doch noch etwas bewegen im politischen Deutschland, auch wenn es derzeit noch keine Veränderung im Ausmaß einer Wahl von Emmanuel Macron zum französischen Präsidenten ist. Das sieht auch Heynkes so, der unmittelbar nach der Wahl angekündigt hat, dass sein politischer Weg mit diesem Ergebnis nicht enden wird, wenngleich auch noch nicht feststeht, wie genau er aussehen wird: „Es gibt mehrere Optionen, die aber alle heute noch nicht spruchfähig sind. Deshalb nehme ich mir die Zeit das in Ruhe mit anderen zu diskutieren und dann zu entscheiden“, sagt Heynkes.

Er nimmt auch einige ganz persönliche Erkenntnisse aus dem Wahlkampf mit: „Ich wusste nicht wieviel ich nicht weiß. Meine Besuche und Gespräche in den Quartieren, den Initiativen, Gemeinden und Vereinen haben mich ungeheuer bereichert. Ich hatte das Privileg, die Lebensrealitäten der Menschen in unserer Stadt ganz intensiv kennen zu lernen. Das nimmt mir keiner mehr.“

Es bleibt also spannend, wie letztlich die Bundestagswahl im September ausfallen wird. Und zumindest bei der Wuppertaler SPD ist man weiterhin optimistisch: „Die Wahl ist im September – da fließt noch viel Wasser den Rhein herunter, abgeschenkt ist die ausdrücklich nicht!“, sagt Dietmar Bell.

Weder von der Wuppertaler CDU, noch von den Grünen zog ein Kandidat in den NRW-Landtag ein – auch nicht über die Liste.

Text: Jan Filipzig

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