{"id":76650,"date":"2024-07-22T11:59:22","date_gmt":"2024-07-22T09:59:22","guid":{"rendered":"https:\/\/www.die-stadtzeitung.de\/?p=76650"},"modified":"2024-07-22T11:59:22","modified_gmt":"2024-07-22T09:59:22","slug":"us-wahl-europa-muss-fuer-eigene-sicherheit-sorgen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.die-stadtzeitung.de\/index.php\/2024\/07\/22\/us-wahl-europa-muss-fuer-eigene-sicherheit-sorgen\/","title":{"rendered":"US-Wahl: Europa muss f\u00fcr eigene Sicherheit sorgen"},"content":{"rendered":"
\"\"Der Politikwissenschaftler Prof. Dr. Detlef Sack von der Bergischen Universit\u00e4t – \u00a9 Mathias Kehren<\/span><\/div>\n

Autor Uwe Blass hat sich im Rahmen der beliebten Uni-Reihe „Transdergeschichten“ mit Politikwissenschaftler Detlef Sack \u00fcber das Thema „Die Pr\u00e4sidentschaftswahl in den USA und die Folgen f\u00fcr Europa“ unterhalten.<\/p>\n

‚Kernschmelze eines Pr\u00e4sidenten‘<\/strong><\/h4>\n

Millionen Menschen verfolgten das desastr\u00f6se Auftreten des amtierenden Pr\u00e4sidenten im ersten TV-Duell, zu dem die New York Times titelte: ‚Kernschmelze eines Pr\u00e4sidenten‘. \u201eEs ist nicht ungew\u00f6hnlich, dass Kandidaten \u2013 das ist Obama auch passiert \u2013 in Wahlkampfgespr\u00e4chen tats\u00e4chlich scheitern\u201c, sagt Detlef Sack, \u201eund das hat nicht unbedingt etwas mit dem Alter zu tun. In dem Fall ist es allerdings so, dass sich dieses konkrete Rededuell einsortiert in sonstige Beobachtungen, die nahelegen, dass der Kandidat, um den es geht, n\u00e4mlich Jo Biden, nicht auf der H\u00f6he seiner geistigen und k\u00f6rperlichen Kr\u00e4fte ist. Hinzu kommt, dass sein Herausforderer nach \u00fcberstandenem Attentatsversuch st\u00e4rker und k\u00e4mpferischer als zuvor erscheint.\u201c<\/p>\n

\"\"\u00a9 Bergische Universit\u00e4t<\/span><\/div>\n

Gestern gab Jo Biden \u00fcberraschend bekannt f\u00fcr eine erneute Kandidatur nicht mehr zur Verf\u00fcgung zu stehen und unterst\u00fctzt nun seine Vizepr\u00e4sidentin Kamala Harris.<\/p>\n

Vergreisende Weltpolitiker?<\/strong><\/h4>\n

Viele f\u00fchrende Staatenlenker wie Erdogan (70), XI (71), Putin (71) oder Herausforderer Trump (78) haben das Rentenalter bereits \u00fcberschritten haben, so dass man fragen k\u00f6nnte, ob die Weltpolitik vergreise?<\/p>\n

Es gebe auch deutlich j\u00fcngere Kandidaten, erkl\u00e4rt Detlef Sack, Scholz (66) und Macron (46) seien da europ\u00e4ische Beispiele, aber die zuerst Genannten spielten eben in der Weltpolitik besondere Rollen. \u201eWir sind gerade damit befasst, dass in diesem Dreieck USA, China und Russland relativ viel passiert, was f\u00fcr Europa und f\u00fcr Deutschland von wichtiger Bedeutung ist.\u201c<\/p>\n

Die Presse berichte zwar auch \u00fcber die j\u00fcngste Pr\u00e4sidentschaftswahl mit dem Sieger Massud Peseschkian (69) im Iran, aber das interessiere in Deutschland weniger. Erdogan hingegen sei vor allem vor dem Hintergrund interessant, dass relativ viele t\u00fcrkischst\u00e4mmige Menschen in Deutschland leben. \u201eWir haben eine sehr selektive Wahrnehmung auf unterschiedliche Regierungschefs\u201c.<\/p>\n

\"\"K\u00e4mpft mit harten Bandagen f\u00fcr eine zweite Amtszeit: Donald Trump – \u00a9 gemeinfrei<\/span><\/div>\n

Zu beachten sei dabei immer, dass man \u00fcber Menschen und Pr\u00e4sidenten spreche, die aus unterschiedlichen Regierungssystemen k\u00e4men, also aus Autokratien, Diktaturen oder Mehrheitsdemokratien. Die \u00dcberalterung von Staatsoberh\u00e4uptern habe immer auch damit zu tun, dass wir demografisch alte Gesellschaften h\u00e4tten, die sich nur langsam ver\u00e4nderten.<\/p>\n

Die besten Talente<\/strong><\/h4>\n

Die Vereinigten Staaten haben ca. 335 Mio. Einwohner. In einem Land mit so vielen Talenten blieben vor Bidesn R\u00fcckzieher aber nur ein 78j\u00e4hriger Republikaner und ein 81j\u00e4hriger Demokrat als Pr\u00e4sidentschaftsbewerber \u00fcbrig.<\/p>\n

Das habe mit einem Ausleseprozess sowie mit dem spezifischen Parteiensystem der USA zu tun, in dem zu einem bestimmten Zeitpunkt sowohl Trump als auch Biden sich als beste Talente erwiesen h\u00e4tten, erkl\u00e4rt der Wissenschaftler. \u201eJo Biden war ein hervorragender Diplomat – wie das heute ist, dar\u00fcber kann ich keine Einsch\u00e4tzung geben – und er ist ein hervorragender Einsammler von Spendengeldern. Das ist im US-amerikanischen Regierungssystem sehr wichtig, um eben auch die Wahl- und Medienkampagnen bestehen zu k\u00f6nnen. Sein Talent ist, mit der Partei und mit Eliten umgehen zu k\u00f6nnen. Das ist ganz entscheidend im US-amerikanischen Wahlsystem, um vor allem in den sogenannten Swing-States (Swing-State bezeichnet einen Staat, wo das Wahlergebnis auf der Kippe steht, Anm. d. Red.) entscheidende W\u00e4hlerstimmen zu gewinnen.\u201c<\/p>\n

Aber auch Donald Trump sei ein Talent, unabh\u00e4ngig von jeglicher normativer Bewertung, denn er habe es \u00fcber Jahrzehnte in der \u00d6ffentlichkeit und im politischen System geschafft, dass sich gewisse Teile der Gesellschaft an ihm ausrichteten. \u201eDas ist ein Talent. Ein Talent, Macht auszu\u00fcben. Und ein Talent, Bilder und Sprache \u00f6ffentlichkeitswirksam zu pr\u00e4gen.\u201c<\/p>\n

Ins h\u00f6chste Amt der USA trotz strafrechtlicher Verurteilung<\/strong><\/h4>\n

Donald Trump ist ein verurteilter Sexualstraft\u00e4ter, er hat Regierungsdokumente unerlaubt mitgenommen, ihm droht eine Anklage im Zusammenhang mit dem Sturm auf das US-Kapitol und in nahezu allen Reden bei Wahlkampfauftritten kann man ihm L\u00fcgen nachweisen. Warum kann er trotzdem ins h\u00f6chste Amt der USA gew\u00e4hlt werden?<\/p>\n

\"\"Der Sitz des US-Pr\u00e4sidenten: Das Wei\u00dfe Haus in Washington – \u00a9 Pixabay<\/span><\/div>\n

\u201eDas ist m\u00f6glich, weil das keine Voraussetzungen sind, die f\u00fcr die W\u00e4hlerinnen und W\u00e4hler von Trump relevant sind\u201c, erkl\u00e4rt Detlef Sack und f\u00e4hrt fort, \u201ediese Aussagen w\u00fcrde schon bei Fox-News niemand verstehen. Das ist eine Frage, die k\u00f6nnte man beim Barbecue einem Republikaner stellen, aber der w\u00fcrde einen einfach verst\u00e4ndnislos angucken. Das ist der Kern des Konfliktes in den USA. Es gibt zwei Seiten, Republikaner und Demokraten, die sich im Kern wechselseitig nicht mehr verstehen.<\/strong> Sie nehmen sich nicht mehr als politische Gegner wahr, sondern als Freunde oder Feinde.\u201c<\/p>\n

Trump k\u00f6nne W\u00e4hlerstimmen generieren, W\u00e4hler mobilisieren, er sei sichtbar und man k\u00f6nne sich an ihm ausrichten. \u201eEr ist jemand, vor dem man Angst haben muss\u201c, sagt Detlef Sack, \u201ed.h. als innerparteilicher Gegner w\u00fcrde ich mich vor ihm f\u00fcrchten. Innerparteilich gehen Rivalinnen und Rivalen nie besonders sanft miteinander um.\u00a0 Ich w\u00fcrde sogar sagen, dass Trump in der H\u00e4rte der Auseinandersetzung auch innerparteilich anders dasteht und dass auch seine Gefolgschaft eine ist, die Angst verbreiten will, auch innerhalb der Republikaner. Wir haben also das Hoffnungsprinzip, dass die Republikaner mit Trump die Wahlen gewinnen werden. Und wir haben das Angstmotiv. Man muss vor ihm Angst haben, auch wenn man moderater Republikaner ist, und es gibt kaum noch R\u00fcckzugsr\u00e4ume, keine Wertsch\u00e4tzung und W\u00fcrdigung f\u00fcr innerparteiliche Gegner. Mit dem Attentat kommt ein weiteres Motiv dazu, n\u00e4mlich Solidarit\u00e4t mit dem Angegriffenen.\u201c<\/p>\n

Europ\u00e4ische Sicherheit in Gefahr<\/strong><\/h4>\n

Im Gesch\u00e4ftsjahr 2024 haben die USA etwa 14,1 Milliarden US-Dollar an Hilfeleistungen im Rahmen der Ukraine Security Assistance Initiative (USAI) an die Ukraine gezahlt. Das w\u00fcrde sich im Falle eines Wahlsieges der Republikaner \u00e4ndern. \u201eNun bin ich kein Politikwissenschaftler der internationalen Beziehungen\u201c sagt Detlef Sack einschr\u00e4nkend, \u201eaber deutlich ist, dass Trump relativ schnell die finanzielle und milit\u00e4rische Unterst\u00fctzung f\u00fcr die Ukraine verringern oder einstellen wird. Er wird es flankieren mit ein paar Gespr\u00e4chen mit Putin, auf die Putin eingehen wird, weil sich dann zwei M\u00e4nner treffen, die sagen, sie sind die Herren \u00fcber das Weltgeschehen. Am Ende des Tages ist es so, dass sowohl die NATO als auch die EU Sicherheit f\u00fcr die n\u00e4chsten vier Jahre zumindest denken m\u00fcssen, ohne engagierte Unterst\u00fctzung der USA.\u201c<\/p>\n

\"\"Die Flagge des Verteidigungsb\u00fcndnisses NATO – \u00a9 gemeinfrei<\/span><\/div>\n

Schon die Obama-Administration habe erhebliche Kritik an der mangelnden Bereitschaft europ\u00e4ischer Staaten, f\u00fcr ihre eigene Sicherheit zu sorgen, ge\u00fcbt, erkl\u00e4rt er. R\u00fcstungs- und Sicherheitspolitik sei in Europa die letzten drei\u00dfig Jahre eher nachrangig behandelt worden.<\/p>\n

Kann Europa Putin ohne die USA in Schach halten?<\/strong><\/h4>\n

Das Handelsblatt ver\u00f6ffentlichte k\u00fcrzlich ein Interview mit Eldridge Colby, der ein potentieller Sicherheitsbeauftragter f\u00fcr Trump werden k\u00f6nnte. Dieser geht davon aus, dass sich die Republikaner darauf konzentrieren m\u00fcssen, China davon abzuhalten, Taiwan anzugreifen. Wenn es zum Krieg im Pazifik kommen w\u00fcrde, m\u00fcsse Europa den Aggressor Putin allein in Schach halten. Aber k\u00f6nnen wir das? \u201eIch bin kein Milit\u00e4ranalyst und kann mich da nur auf sehr allgemeines Wissen beziehen\u201c, formuliert Detlef Sack vorsichti.<\/p>\n

Der Politikwissenschaftler weiter: \u201eIch w\u00fcrde aber sagen: ja, das geht dar\u00fcber, weil die Ukraine, selbst in Zeiten, als die R\u00fcstungslieferungen von den USA ausgeblieben sind, zwar in die Defensive geraten ist, aber nicht \u00fcberrannt wurde. Es geht vor dem Hintergrund, dass es jetzt gerade eine hochfahrende R\u00fcstungsindustrie in Westeuropa gibt, es geht vor dem Hintergrund, dass Westeuropa auf dem internationalen Finanzmarkt sehr gut Kredite aufnehmen kann, um viel Geld f\u00fcr R\u00fcstung auszugeben. Wir reden nicht von finanziell hochverschuldeten schwachen Staaten in einer wirtschaftlich armen Weltregion, sondern von einem wirtschaftlich starken Europa. Ein 84-Millionenland wie Deutschland ist die drittst\u00e4rkste Volkswirtschaft der Welt. Sollten Indien oder Japan vorbeiziehen, ist die Wirtschaftsst\u00e4rke immer noch deutlich \u00fcberproportional zur Einwohnerst\u00e4rke. Von daher, ja! Das wird sehr, sehr schwierig und es hat mit sehr unangenehmen, f\u00fcr viele inakzeptablen Umverteilungen zu tun.\u201c<\/p>\n

Europa habe ja auch schon angefangen, sich darauf vorzubereiten. Das sei das Hochfahren der R\u00fcstungsindustrie und die Einrichtung der Fl\u00fcssiggasterminals sowie der Ausbau der erneuerbaren Energien. \u201eDas sind gute Voraussetzungen, eine milit\u00e4rische Verwundbarkeit zu verringern.\u201c<\/p>\n

NATO-Austritt unter Trump?<\/strong><\/h4>\n

F\u00fcr viele unvorstellbar, halten Fachleute die M\u00f6glichkeit f\u00fcr realistisch, dass die USA bei einer Amts\u00fcbernahme von Donald Trump die NATO verlassen. \u201eIch h\u00e4tte diese Frage jahrelang immer mit nein beantwortet\u201c, erkl\u00e4rt der Fachmann, \u201emittlerweile bin ich mir aber unsicher. Ich glaube, dass Donald Trump auch antritt, um sich f\u00fcr die \u2013 wie er es sieht \u2013 \u201egestohlene\u201c Wiederwahl zu r\u00e4chen. Er wird tats\u00e4chlich institutionelle Entscheidungen in den USA und international treffen, die er in der ersten Legislaturperiode ab 2016 nicht getroffen hat, einfach um zu zeigen, dass er es kann.\u201c<\/p>\n

\"\"Das Capitol – der Regierungssitz in der US-Hauptstadt Washington – \u00a9 Pixabay<\/span><\/div>\n

Wenn Trump also siegt, dann sicher selbstbewusster als zuvor. Muss sich Europa also warm anziehen? \u201eJa\u201c, sagt Detelf Sack prompt, \u201ewir m\u00fcssten uns aber auch in einer zweiten Legislaturperiode der Demokraten warm anziehen\u201c, denn der Fokus der USA werde in den n\u00e4chsten 15 Jahren auf dem Pazifik liegen.<\/p>\n

Keine weiteren Sicherheitsgarantien<\/strong><\/h4>\n

Aufgrund der Tatsache, dass die USA ihren Sicherheitsfokus vom Atlantik zum Pazifik verlagern, um ein milit\u00e4risches Handeln Chinas in Taiwan zu verhindern, werden sich nach Detlef Sacks Meinung auf jeden Fall in den n\u00e4chsten Jahren die Sicherheitsgarantien f\u00fcr Europa in unterschiedlichen Auspr\u00e4gungen und Geschwindigkeiten verringern. \u201eDie zweite gro\u00dfe Geschichte, das ist die Frage der Wirtschaftspolitik. Also gibt es weiterhin eine protektionistische Wirtschaftspolitik?\u201c, denn es ist Biden gewesen, der 2022 den ‚Inflation Reduction Act‘ unterzeichnet hat, in dem es darum geht, inl\u00e4ndische Produktionen voranzutreiben.<\/p>\n

Detlef Sack: \u201eWir haben hier schon eine Wirtschaftspolitik, die weh tut. Ich glaube, eine Administration der Demokraten l\u00e4sst Europa da vielleicht mehr Zeit. Europa muss mittelfristig nach einem geopolitischen Modell suchen, dass seiner inneren Unterschiedlichkeit, seiner relativen milit\u00e4rischen Schw\u00e4che und wirtschaftlichen St\u00e4rke, gerecht wird. Das ist keine ganz neue Herausforderung. Aber sie findet erkennbar unter historisch neuen Vorzeichen statt, n\u00e4mlich einer Blockkonfrontation vor der Haust\u00fcr, einer verst\u00e4rkten Konfrontation zwischen den USA und China und einem Wandel des Parteiensystems in Europa, in dem sich rechtspopulistische Kr\u00e4fte etabliert haben.\u201c<\/p>\n

Uwe Blass<\/strong><\/p>\n

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\"\"Prof. Dr. Detlef Sack – \u00a9 Mathias Kehren<\/span><\/div>\n

\u00dcber Prof. Dr. Detlef Sack<\/h4>\n

Dr. Detlef Sack ist Professor f\u00fcr Politikwissenschaft, insbesondere Demokratietheorie und Regierungssystemforschung an der Bergischen Universit\u00e4t Wuppertal.<\/p>\n

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 <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Nach dem Attentatsversuch auf Donald Trump meinen viele Fachleute, er kehre st\u00e4rker zur\u00fcck als zuvor. Was also k\u00f6nnte eine erneute Pr\u00e4sidentschaft des Republikaners f\u00fcr Deutschland und Europa bedeuten? Prof. Dr. Detlef Sack, Politikwissenschaftler an der Bergischen Universit\u00e4t, sagt: \u201eTrump ist kein Transatlantiker. Europa ist ihm ziemlich egal und er mag auch keine Schwachen.\u201c<\/p>\n","protected":false},"author":7,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[27],"tags":[],"class_list":["post-76650","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-wissen"],"publishpress_future_action":{"enabled":false,"date":"2026-05-12 21:20:26","action":"change-status","newStatus":"draft","terms":[],"taxonomy":"category","extraData":[]},"publishpress_future_workflow_manual_trigger":{"enabledWorkflows":[]},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.die-stadtzeitung.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/76650","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.die-stadtzeitung.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.die-stadtzeitung.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.die-stadtzeitung.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/users\/7"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.die-stadtzeitung.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=76650"}],"version-history":[{"count":9,"href":"https:\/\/www.die-stadtzeitung.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/76650\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":76672,"href":"https:\/\/www.die-stadtzeitung.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/76650\/revisions\/76672"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.die-stadtzeitung.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=76650"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.die-stadtzeitung.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=76650"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.die-stadtzeitung.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=76650"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}