{"id":73729,"date":"2024-03-25T13:25:07","date_gmt":"2024-03-25T12:25:07","guid":{"rendered":"https:\/\/www.die-stadtzeitung.de\/?p=73729"},"modified":"2024-03-25T13:25:07","modified_gmt":"2024-03-25T12:25:07","slug":"die-staerken-und-schwaechen-der-demokratie","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.die-stadtzeitung.de\/index.php\/2024\/03\/25\/die-staerken-und-schwaechen-der-demokratie\/","title":{"rendered":"Die St\u00e4rken und Schw\u00e4chen der Demokratie"},"content":{"rendered":"
\"\"Der Politikwissenschaftler Prof. Dr. Detlef Sack von der Bergischen Universit\u00e4t – \u00a9 Mathias Kehren<\/span><\/div>\n

Das liege daran, erkl\u00e4rt Professor Detlef Sack, Politikwissenschaftler an der Bergischen Universit\u00e4t, dass es unterschiedliche politische Eliten g\u00e4be, die B\u00fcndnisse mit je unterschiedlichen Teilen der Bev\u00f6lkerung eingingen.<\/p>\n

Autor Uwe Blass hat sich im Rahmen der beliebten Uni-Reihe „Transfergeschichten“ mit dem Politikwissenschaftler Prof. Dr. Detlef Sack \u00fcber das Thema „St\u00e4rken und Schw\u00e4chen der Demokratie“ unterhalten.<\/p>\n

\u201eDas kann man sich am Beispiel sowohl von Putin, als auch von Trump, Duterte oder Bolsonaro sehr sch\u00f6n ansehen\u201c, f\u00e4hrt er fort. \u201eDa geht es im Grunde genommen um Eliten, die nicht zum Establishment der alten demokratischen Elite geh\u00f6ren, die \u00f6konomisch relativ stark sind, sich aber kulturell von den vorherigen Eliten entfernt haben.<\/p>\n

\"\"\u00a9 Bergische Universit\u00e4t<\/span><\/div>\n

Und die wiederum gehen – das ist Teil des Populismus, das ist Teil von Fake News und auch Teil von Social Media \u2013 ein B\u00fcndnis mit den Teilen der Gesellschaft ein, die selber \u00f6konomisch und kulturell verunsichert sind bzw. denen es schlecht geht, die aber auch bisherige Privilegien bedroht sehen. Die sind kulturell tats\u00e4chlich politisch unzufrieden und treten eher maskulin und mehrheitsentscheidend auf.\u201c<\/p>\n

Diese Elite l\u00e4sst sozusagen die alte Vorstellung, nach der das Volk zu einf\u00e4ltig sei und demnach nicht in staatspolitische Entscheidungen eigebunden werden k\u00f6nne, wieder aufleben. Sie nutzen die scheinbare Nichtentscheidungs- und Nichtregierungsf\u00e4higkeit verunsicherter B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger heute, um autokratische Politik durchzusetzen, sagt der Fachmann. \u201eVictor Orb\u00e1n w\u00e4re ein modernes Beispiel.\u201c<\/p>\n

Doch so neu sei diese Idee gar nicht, erkl\u00e4rt Professor Sack. Wenn man sich ansehen wolle, wie der Unterschied zwischen Bev\u00f6lkerung gedacht wurde, k\u00f6nne man in der Aufkl\u00e4rung bereits f\u00fcndig werden. Der Journalist Georg Forster schrieb 1790 bereits in dem Buch ‚Ansichten vom Niederrhei‘ \u00fcber seine Reise von D\u00fcsseldorf nach K\u00f6ln. Darin beschreibt er die linksrheinische Stadt als aufkl\u00e4rerischen, reinen Ort, w\u00e4hrend die rechtsrheinische Stadt seiner Meinung nach durch den katholischen P\u00f6bel und Plebs bestimmt werde. Schon da habe man diese unterschiedlichen Vorstellungen von \u201adem Volk\u2018 gehabt.<\/p>\n

70 Prozent der Weltbev\u00f6lkerung leben in Autokratien<\/h4>\n

Formal hat sich die Zahl der demokratischen Staaten weltweit erh\u00f6ht, doch in der Praxis wandeln sich viele zu heimlichen Autokratien, wie eine Studie der Bertelsmann Stiftung ergab. \u201eDie Politikwissenschaft hat bestimmte Kriterien f\u00fcr Herrschaftssysteme\u201c, sagt der Fachmann, \u201eund da kann man sagen, dass ann\u00e4hernd 70 Prozent\u00a0 der Weltbev\u00f6lkerung mittlerweile in Regimen leben, die autokratisch sind. Das ist ein deutlicher Wandel.\u201c Das liege u.a. daran, dass etablierte Demokratien auch bestimmte Schw\u00e4chen mit sich br\u00e4chten.<\/p>\n

\"\"Klare Absage an die Diktatur – \u00a9 Pixabay<\/span><\/div>\n

\u201eDazu geh\u00f6rt die fehlende Repr\u00e4sentation von Bev\u00f6lkerung in Parlamenten. Dazu z\u00e4hlt, dass politische Verantwortung immer mehr in transnationale, supranationale Institutionen \u00fcbergeben wird. Die Europ\u00e4ische Union ist ein sehr gutes Beispiel daf\u00fcr.\u201c So werden Fragen zum Klimaschutzabkommen dem Intergovernmental Panel on Climate Change (IPCC) \u00fcbergeben, der dann die Deutungshoheit habe, so, dass das Thema aus der Demokratie herausgel\u00f6st werde.<\/p>\n

\u201eDar\u00fcber kann die Bev\u00f6lkerung gar nicht mehr mitbestimmen!\u201c Das ver\u00e4ndere die Gremien im transnationalen Raum, bedeute aber eine Negativtendenz, wodurch politische Verantwortung nicht mehr sichtbar sei. Das Argument, alles sei so komplex, helfe an dieser Stelle niemandem und sei dar\u00fcber hinaus auch nicht demokratisch.<\/p>\n

Neben diesen beiden Schw\u00e4chen komme dann noch erschwerend die angesprochene Elitenspaltung dazu, von denen ein Teil nicht mehr bereit ist, mit Demokratien zu regieren. Warum? \u201eDemokratie hat bestimmte Versprechen nicht einhalten k\u00f6nnen.\u201c<\/p>\n

Das liege nach Einsch\u00e4tzung Prof. Sacks an doppelten Standards. \u201eDas klassische Beispiel sind nat\u00fcrlich milit\u00e4rische Interventionen von Deutschland und den USA in Regionen der Welt, in denen sie eigentlich nichts zu suchen haben. Sie fordern von den Menschen dort ein friedliches Verhalten, w\u00e4hrend sie mit Milit\u00e4r dort anr\u00fccken\u201c, erkl\u00e4rt er und f\u00e4hrt fort: \u201eDer n\u00e4chste doppelte Standard w\u00e4re dann die Frage: Wieviel soziale Ungerechtigkeit leiste ich mir in einem politischen System und halte den Standard sozialer Gerechtigkeit hoch, den ich aber im eigenen Land nur unvollst\u00e4ndig erf\u00fcllen kann.\u201c<\/p>\n

Da gehe es auch um Erwartungen, die sich in einem Demokratisierungsprozess entwickelt h\u00e4tten. \u201eK\u00e4men wir aus einer Phase der Autokratisierung, h\u00e4tten wir nicht die Erwartung, dass hier soziale Ungleichheit herrsche, dann w\u00fcrden wir akzeptieren, dass es arme und reiche Leute gibt.\u201c Das sehe man sehr deutlich an der russischen Autokratie, da g\u00e4be es eine andere Einstellung, Erwartung und auch Akzeptanz von sozialer Ungleichheit. \u201eDemokratien haben Erwartungen geweckt, und diese Erwartungen k\u00f6nnen sie nicht vollumf\u00e4nglich erf\u00fcllen.\u201c<\/p>\n

\"\"Demonstrationsrecht ist ein wichtiges Grundrecht – \u00a9 gemeinfrei<\/span><\/div>\n

Herrschaft braucht Bev\u00f6lkerung<\/h4>\n

Demokratien sind in der Geschichte nachweislich immer wieder gescheitert. Die Athener Demokratie, die Demokratie im R\u00f6mischen Reich oder in der Neuzeit die Weimarer Republik. Und doch sind Demokratien immer wieder Vorbilder f\u00fcr Staatsformen. \u201eOffensichtlich gibt es immer wieder Regionen, in denen es politische Entwicklungen gibt, die darauf abzielen, dass Bev\u00f6lkerung f\u00fcr sich selbst mehr Mitspracherechte einklagt. Die Form der Demokratie ist eine, die zu unterschiedlichen Zeiten in unterschiedlichen Regionen darauf reagiert, dass Herrschaft Bev\u00f6lkerung braucht.\u201c<\/p>\n

Das bedeute im Umkehrschluss aber auch, dass Bev\u00f6lkerung Mitsprache will, und das sei dann die Konstellation, in der etwas passiere. Muster dazu lassen sich in der Geschichte immer wieder finden. Am Beispiel der Kriegsf\u00fchrung im alten Athen werde deutlich, dass Herrschaft das Volk brauche, um handlungsf\u00e4hig zu sein. Und auch die Wirtschaft brauche demokratische Strukturen.<\/p>\n

Dazu Prof. Dr. Detlef Sack: \u201eAb einem bestimmten Zeitpunkt gibt es Demokratisierung, weil die Wirtschaft darauf angewiesen ist, dass es qualifizierte Arbeitskr\u00e4fte gibt. Und weil sie darauf angewiesen ist, muss sie diesen Arbeitskr\u00e4ften, also einer gut ausgebildeten Mittelschicht, auch erm\u00f6glichen, dass sie politische Mitsprache hat, weil sie sonst weggeht. Die Konstellation ist, dass wir eine Elite haben, die darauf angewiesen ist, dass sie qualifizierte Bev\u00f6lkerung, qualifiziert im technologischen, \u00f6konomischen oder milit\u00e4rischen Sinne, braucht und umgekehrt diese Bev\u00f6lkerung auch sagt, dass sie politisch mitsprechen will.\u201c<\/p>\n

Vorsicht vor historischen Gleichsetzungen<\/h4>\n

1933 endete die Weimarer Republik im Nationalsozialismus. Das Volk w\u00fcnschte sich einen F\u00fchrer und bekam ihn. Das wollten die Deutschen nach dem Zweiten Weltkrieg nie wieder. Heute steht die AfD, eine rechtspopulistische und rechtsextreme politische Partei in Deutschland mit einer Zustimmung von knapp 20 Prozent besser da, als die Volksparteien. Und auch im Bundestag fordert die Opposition heute wieder vom Bundeskanzler eine st\u00e4rkere ‚F\u00fchrungsrolle‘.<\/p>\n

\"\"Die Wahlurne, Symbol f\u00fcr freie Wahlen und Demokratie – \u00a9 Pixabay<\/span><\/div>\n

\u201eDas ist sicher bedenklich,\u201c sagt der Politikwissenschaftler, \u201eaber ich w\u00fcrde vor historischen Gleichsetzungen immer warnen. Die Konstellation f\u00fcr die Phase 1932 \u2013 1933 w\u00fcrde ich anders beschreiben. Sicher war das eine Zeit, in der die Weimarer Republik in schweres Fahrwasser geraten ist, es war aber keine Zeit, in der die NSDAP 50 Prozent plus X hatte. D.h., es war eine Zeit, in der sie eine relative Regierungsmehrheit hatte und in der – und das ist entscheidend – die Konservativen die Macht auch \u00fcbertragen haben. Es war keine Machtergreifung, sondern es war, technisch gesehen, eine Macht\u00fcbertragung. Der damalige Reichspr\u00e4sident hatte sich entschieden, Hitler zum Reichskanzler zu machen, trotz Kritik an ihm und seiner Entourage.\u201c<\/p>\n

F\u00fcr die Bundesrepublik sehe das entschieden anders aus. \u201eEs gibt Teile der Bev\u00f6lkerung, die politisch sehr, sehr unzufrieden sind. Das ist einfach so. Da gibt es lang- und kurzfristige Gr\u00fcnde. Die langfristigen Gr\u00fcnde liegen in den unterschiedlichen politischen Erfahrungen in Ost- und Westdeutschland. Das ist immer noch so. Die unterschiedliche Zufriedenheit in der Staatsform Demokratie, das ist ein Sozialisationseffekt, den man nicht \u00fcber zwei Generationen rausbekommt.\u201c<\/p>\n

Dazu g\u00e4be es kurzfristige Probleme, die die geopolitische Situation rasant ge\u00e4ndert habe. \u201eWir haben einen Angriffskrieg in der direkten Nachbarschaft, wir haben eine v\u00f6llige Neueinsch\u00e4tzung der Rolle Chinas als gro\u00dfem Markt und wir haben die Erfahrung mit einer US-Administration unter Trump gemacht, die jetzt wieder da ist, die aber voraussichtlich, gewisserma\u00dfen die geopolitische Lage zu Ungunsten Europas und auch f\u00fcr Deutschland ver\u00e4ndern wird. Und dann haben wir eine Regierung, von der man sagen muss, dass sie aus drei Koalitionspartnern besteht, die programmatische Unterschiede haben, die nicht einfach zu vermitteln sind.\u201c<\/p>\n

Zudem habe ein Koalitionspartner bei Landtagswahlen politische Niederlagen eingefahren und k\u00e4mpfe jetzt verzweifelt um das \u00dcberleben. \u201eDas ist alles keine gute Situation, aber es ist keine Machtergreifungs- oder Macht\u00fcbertragungssituation.\u201c \u00a0Es k\u00f6nne immer Konstellationen in bestimmten Bundesl\u00e4ndern geben, wo die AfD irgendwie toleriert werde oder in die Koalition komme.<\/p>\n

\"\"Denkmal des amerikanischen Freiheitsk\u00e4mpfers Martin Luther-King – \u00a9 Pixabay<\/span><\/div>\n

Problematisch werde es in den L\u00e4ndern, wenn die AfD sozusagen in den Bereichen Polizei und Bildung mitbestimmen k\u00f6nne. \u201eDas kann dann zwar problematisch f\u00fcr das einzelne Bundesland sein, es ist aber nicht die Situation f\u00fcr Gesamtdeutschland.\u201c<\/p>\n

Demokratisches Verst\u00e4ndnis auch im gesch\u00fctzten Raum<\/h4>\n

Dass Demokratie in Deutschland gelebt wird, zeigt sich f\u00fcr den Fachmann auch an dem j\u00fcngst geschehenen russischen Abh\u00f6rvorfall um den Marschflugk\u00f6rper Taurus. \u201eWenn man sich ganz aktuell die Taurus Debatte ansieht, dann haben wir da eine Situation, wo sich Milit\u00e4r dar\u00fcber unterh\u00e4lt, wie sie eine bestimmte Waffe einsetzen k\u00f6nnte. Es ist zwar bedauerlich, dass es abgeh\u00f6rt worden ist, aber man muss sagen, dass sich das Milit\u00e4r demokratisch verhalten hat, dass es ein Grundverst\u00e4ndnis in einem scheinbar gesch\u00fctzten Raum gibt. Dass wir nicht Argumentationen finden, wie wir sie aus lateinamerikanischen Milit\u00e4rdiktaturen kennen, wie wir sie historisch aus der Weimarer Republik kennen, dass das Milit\u00e4r selber mit der Demokratie fremdelt und gewisserma\u00dfen Teil des Putschproblems ist.“<\/p>\n

Prof. Sack weiter: „Es wird vielmehr dar\u00fcber diskutiert, was ein Waffensystem kann und was nicht. Das war eine Debatte, wenn ich mich nicht total verh\u00f6rt habe, die einen Milit\u00e4reinsatz von einer Demokratie innerhalb eines demokratisch gesinnten F\u00fchrungsstabes darstellt. In der Weimarer Republik hatten wir dazu eine v\u00f6llig andere Situation, wo Milit\u00e4r, Polizei und Wirtschaft vollst\u00e4ndig gegen Demokratie waren.\u201c<\/p>\n

Demokratie kann Krisen \u00fcberstehen<\/h4>\n

In der Geschichte kann man immer wieder erkennen, dass nach ein paar Jahren des Wohlstandes in der Gesellschaft eine Unzufriedenheit zunimmt, die dann irgendwann das gesamte System ins Chaos st\u00fcrzt, Menschen t\u00f6tet, Infrastruktur zerst\u00f6rt, also alles kaputt macht, was sich eine Gesellschaft aufgebaut hat und dann aus den Tr\u00fcmmern wieder etwas Neues erschafft.<\/p>\n

Diesem katastrophenhaften Szenario setzt Professor Sack entgegen: \u201eIch w\u00fcrde eher sagen, dass die bundesdeutsche Geschichte ein gutes Beispiel daf\u00fcr ist, das es nicht immer so kommen muss. Es gibt nach dem Zweiten Weltkrieg sozusagen drei\u00dfig sehr gute Jahre, in denen eine nichtdemokratische Bev\u00f6lkerung in der Kombination Wirtschaftswachstum und relative Stabilit\u00e4t des politischen Systems sich selber demokratisiert.\u201c<\/p>\n

Das sei keine selbstverst\u00e4ndliche Errungenschaft. Die demokratischen Einstellungsmuster der Bev\u00f6lkerung h\u00e4tten sich erst in den 60er Jahren entwickelt. Eine Reihe von Krisen sei danach auch durch Demokratie bearbeitet worden. \u201eDa ist der 9\/11, mit erheblichen Einschr\u00e4nkungen von Grundrechtsfreiheiten durch Sicherheitsbeh\u00f6rden. Trotzdem wurden demokratische Strukturen beibehalten. Das ist alles nicht bruchlos und kritikfrei, aber es bleibt innerhalb eines politischen Systems.\u201c<\/p>\n

 <\/p>\n

\"\"Das Kreuz auf dem Stimmzettel – Symbol f\u00fcr Demokratie – \u00a9 Pixabay<\/span><\/div>\n

Auch die dramatische Wirtschafts-, Finanz- und Fiskalkrise in den Jahren 2008 bis 2013 konnte durch Demokratie bearbeitet werden. Prof. Sack nennt das Beispiel Spanien. \u201eEine der Kernsozialisationserfahrungen der Jugendlichen dort, dass sie wieder nach Hause zur\u00fcckziehen mussten, dass 60 \u2013 70 Prozent der Jugendlichen unter 24 keine Arbeit fanden, war sehr dramatisch. Und wo steht Spanien heute? Spanien hat nach wie vor eine Auseinandersetzung um die demokratische Regierungsform, obwohl es jetzt relativ sp\u00e4t im europ\u00e4ischen Vergleich auch rechtspopulistische Bewegungen gibt, die Vox. Also das Bild, dass sich mir zeichnet ist, dass Demokratie bislang durchaus in der Lage war, mit bestimmten Problemen geopolitischer und \u00f6konomischer Natur umzugehen.\u201c<\/p>\n

Die Krisenhaftigkeit eines politischen Systems komme auch durch die Eigendynamik der Wirtschaftsform, in der wir leben, die an sich krisenhaft sei.<\/p>\n

Raum f\u00fcr Pessimismus und Optimismus<\/h4>\n

‚Wir lernen aus der Geschichte, dass wir \u00fcberhaupt nichts lernen‘ hat der deutsche Philosoph Georg Wilhelm Friedrich Hegel gesagt. \u201eEs ist nat\u00fcrlich immer schwer, Hegel zu widersprechen\u201c, lacht Prof. Dr. Detlef\u00a0 Sack, \u201eaber ich w\u00fcrde dem nicht zustimmen, weil es davon abh\u00e4ngig ist, welche Vorstellung von Geschichte wir haben.\u201c<\/p>\n

Einen permanenten Lernprozess sieht Prof. Sack in der technologischen Entwicklung, weniger in der kapitalistischen Entwicklung. Aber spannend sei es, zu beobachten, ob es ihn im Rahmen der politischen Herrschaftsformen in unterschiedlichen Regionen gebe.<\/p>\n

Der renommierte Politikwissenschaftler: \u201eIch glaube, jede Region hat immer etwas Unterschiedliches gelernt, und es gibt diverse Entwicklungen, d. h. da ist Raum f\u00fcr Pessimismus aber auch f\u00fcr Optimismus, beides ist m\u00f6glich. Es h\u00e4ngt dann auch ein St\u00fcck weit daran, wie B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger dieses Hegelzitat aufnehmen. Ob sie also sagen, man hat aus der Geschichte nichts gelernt, dann versetzen sich B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger automatisch in so eine Situation von ‚da kann man ja eh nichts machen‘. Wenn B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger aber aktiv sind, Lust haben zu gestalten, dann ist es so, dass sie sagen \u201ena ja, ob das jetzt so gro\u00df ist, wie Hegel das meint, wei\u00df ich nicht, aber ich wei\u00df, dass es so etwas wie aktive, positive Entwicklung gibt, an der ich selber etwas bewirken kann.\u201c<\/p>\n

Uwe Blass<\/strong><\/p>\n

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\"\"Prof. Dr. Detlef Sack – \u00a9 Mathias Kehren<\/span><\/div>\n

\u00dcber Prof. Dr. Detlef Sack<\/h4>\n

Dr. Detlef Sack ist Professor f\u00fcr Politikwissenschaft, insbesondere Demokratietheorie und Regierungssystemforschung an der Bergischen Universit\u00e4t Wuppertal.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Ist die Demokratie am Ende? Obwohl sich erst seit dem Zweiten Weltkrieg die Vorstellung der meisten Vertreter von Eliten, dass das gemeine Volk in staatspolitische Entscheidungen eingebunden werden m\u00fcsse, gebildet hat und sich seither praktisch alle Regierungen als Repr\u00e4sentanten des Volkes verstehen, driften mehr und mehr Demokratien in Autokratien ab.<\/p>\n","protected":false},"author":7,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[27],"tags":[],"class_list":["post-73729","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-wissen"],"publishpress_future_action":{"enabled":false,"date":"2026-05-12 21:20:07","action":"change-status","newStatus":"draft","terms":[],"taxonomy":"category","extraData":[]},"publishpress_future_workflow_manual_trigger":{"enabledWorkflows":[]},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.die-stadtzeitung.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/73729","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.die-stadtzeitung.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.die-stadtzeitung.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.die-stadtzeitung.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/users\/7"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.die-stadtzeitung.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=73729"}],"version-history":[{"count":10,"href":"https:\/\/www.die-stadtzeitung.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/73729\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":73748,"href":"https:\/\/www.die-stadtzeitung.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/73729\/revisions\/73748"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.die-stadtzeitung.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=73729"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.die-stadtzeitung.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=73729"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.die-stadtzeitung.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=73729"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}