{"id":66836,"date":"2023-07-10T07:57:05","date_gmt":"2023-07-10T05:57:05","guid":{"rendered":"https:\/\/www.die-stadtzeitung.de\/?p=66836"},"modified":"2023-07-20T12:44:10","modified_gmt":"2023-07-20T10:44:10","slug":"geplante-ied-richtlinie-vorschlag-deutlich-entschaerft","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.die-stadtzeitung.de\/index.php\/2023\/07\/10\/geplante-ied-richtlinie-vorschlag-deutlich-entschaerft\/","title":{"rendered":"Geplante IED-Richtlinie: Vorschlag deutlich entsch\u00e4rft"},"content":{"rendered":"
\"\"Der CDU-Bundestagsabgeordndete J\u00fcrgen Hardt – \u00a9 CDU-Fraktion im Deutschen Bundestag \/ Michael Wittig<\/span><\/div>\n

Zum Gl\u00fcck wurde die geplante Emissionsrichtlinie vom Europ\u00e4ischen Parlament jetzt deutlich entsch\u00e4rft. Beide Bundestagsabgeordneten sicherten der heimischen Industrie weiterhin Unterst\u00fctzung auch f\u00fcr die anstehenden Trilog-Verhandlungen in Br\u00fcssel und die Umsetzung der Richtlinie in nationales Recht zu.<\/p>\n

Corona, Krieg, Energiekrise \u2013 die heimische Wirtschaft arbeitet seit Jahren unter erschwerten Bedingungen. Hinzu kommen zahlreiche Regulierungen auf europ\u00e4ischer und nationaler Ebene.\u00a0<\/span><\/p>\n

Sie verfolgen richtige Ziele, \u00fcberfordern – so J\u00fcrgen Hardt und Dr. Klaus Wiener – in der Summe aber die meisten kleinen und mittelst\u00e4ndischen Unternehmen inzwischen. Mit der geplanten Novellierung der Industrie-Emissionsrichtlinie (kurz: IED) durch die Europ\u00e4ische Union h\u00e4tte weitere Erschwernis gedroht.<\/p>\n

Senn die urspr\u00fcnglichen Vorschl\u00e4ge der EU-Kommission sahen eine drastische Ausweitung des Anwendungsbereichs mit deutlich sch\u00e4rferen Grenzwerten vor. Dies h\u00e4tte die Genehmigungsf\u00e4higkeit von neuen und bestehenden Industrieanlagen nach Ansicht von Experten gef\u00e4hrdet. Allen voran der Plan, immer die \u201ebeste verf\u00fcgbare Technik\u201c in allen Emissions- und Verbrauchskategorien zur Anwendung zu bringen, h\u00e4tte gro\u00dfe Probleme selbst f\u00fcr die Genehmigung modernster Anlagen bedeutet.<\/p>\n

Vorschlag der Europ\u00e4ischen Kommission deutlich entsch\u00e4rft<\/span><\/h4>\n

Deshalb haben die heimischen Bundestagsabgeordneten J\u00fcrgen Hardt und Dr. Klaus Wiener die Bedenken der Industrie aufgenommen und sowohl in Berlin als auch in Br\u00fcssel auf die Sachprobleme hingewiesen.<\/p>\n

Um \u00fcber den aktuellen Richtlinien-Entwurf der Europ\u00e4ischen Kommission zu beraten, haben die beiden Bundestagsabgeordneten nun die Unternehmer der Region zu einer offenen Gespr\u00e4chsrunde eingeladen.<\/p>\n

Und diese wurde zu einem lebendigen Austausch genutzt. Die erste gute Nachricht f\u00fcr die branchen\u00fcbergreifende Diskussionsrunde hatten die beiden CDU-Politiker bereits zur Begr\u00fc\u00dfung parat: Kurz zuvor hatte das Europ\u00e4ische Parlament den Vorschlag der Europ\u00e4ischen Kommission deutlich entsch\u00e4rft.<\/p>\n

Dennoch offenbarten die Gespr\u00e4chsteilnehmer ernst zu nehmende Sorgen, die in der Summe deutlich machen, wie bedroht der Industriestandort Deutschland inzwischen ist. Wichtig sei es, in den nun anstehenden Trilog-Verhandlungen zwischen der Kommission, dem Parlament und dem Rat darauf zu achten, dass nicht unn\u00f6tige Versch\u00e4rfungen nachtr\u00e4glich eingebacht werden.\u00a0<\/span><\/p>\n

Weitere Unterst\u00fctzung zugesagt<\/h4>\n

Auch die Sammlung von Referenzdaten m\u00fcsse verbessert werden, indem mehr Expertise in die Gremien einflie\u00dft. Oft, so ein Teilnehmer, w\u00fcrden Annahmen \u00fcber die Produktionsprozesse zu Grunde gelegt, die bei weitem nicht f\u00fcr alle Hersteller in einem Sektor gelten. Da w\u00fcrden \u201e\u00c4pfel mit Birnen\u201c verglichen.<\/p>\n

Die Bundespolitiker sicherten den Unternehmern ihre weitere Unterst\u00fctzung zu: \u201eWir wollen Industrieland bleiben, und daf\u00fcr brauchen wir Ma\u00df und Mitte\u201c betonte Klaus Wiener, der einen \u201eTsunami an Regelungen\u201c kritisierte.\u00a0<\/span><\/p>\n

Sein Fraktionskollege J\u00fcrgen Hardt erg\u00e4nzte: \u201eUnsere Regierung ist aufgefordert, die Interessen der deutschen Industrie und des Mittelstandes zu ber\u00fccksichtigen, denn sie tragen das Land.\u201c<\/p>\n

Beide versprachen, gerade auch in diesem Bereich den Dialog mit der heimischen Wirtschaft lebendig zu halten, denn, wie Dr. Wiener es ausdr\u00fcckte: \u201e\u00d6kologie und \u00d6konomie funktionieren nur gemeinsam.\u201c<\/p>\n

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Die von der EU geplante Versch\u00e4rfung der Industrie-Emissionsrichtlinie (IED) hatte die heimische Industrie m\u00e4chtig in Aufruhr versetzt. Die Sorgen und N\u00f6te der Unternehmerinnen und Unternehmer bekamen die Bundestagsabgeordneten J\u00fcrgen Hardt und Dr. Klaus Wiener in zahlreichen Gespr\u00e4chen hautnah mit.\u00a0<\/p>\n","protected":false},"author":7,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[26],"tags":[],"class_list":["post-66836","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-politik"],"publishpress_future_action":{"enabled":false,"date":"2026-05-14 09:51:37","action":"change-status","newStatus":"draft","terms":[],"taxonomy":"category","extraData":[]},"publishpress_future_workflow_manual_trigger":{"enabledWorkflows":[]},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.die-stadtzeitung.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/66836","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.die-stadtzeitung.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.die-stadtzeitung.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.die-stadtzeitung.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/users\/7"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.die-stadtzeitung.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=66836"}],"version-history":[{"count":4,"href":"https:\/\/www.die-stadtzeitung.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/66836\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":66840,"href":"https:\/\/www.die-stadtzeitung.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/66836\/revisions\/66840"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.die-stadtzeitung.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=66836"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.die-stadtzeitung.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=66836"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.die-stadtzeitung.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=66836"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}