{"id":39770,"date":"2021-07-29T07:42:48","date_gmt":"2021-07-29T05:42:48","guid":{"rendered":"https:\/\/www.die-stadtzeitung.de\/?p=39770"},"modified":"2021-07-29T07:42:48","modified_gmt":"2021-07-29T05:42:48","slug":"eine-funktionierende-demokratie-braucht-keine-helden","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.die-stadtzeitung.de\/index.php\/2021\/07\/29\/eine-funktionierende-demokratie-braucht-keine-helden\/","title":{"rendered":"\u201eEine funktionierende Demokratie braucht keine Helden\u201c"},"content":{"rendered":"
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\"\"Dr. Volker Mittendorf – \u00a9\u00a0Foto UniService Transfer<\/span><\/div>\n<\/div>\n
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Wie diese entstanden sind und sich ver\u00e4ndern und welche Bedeutung Wahlen haben, dar\u00fcber spricht der geb\u00fcrtige Hesse in den Bergischen Transfergeschichten<\/p>\n<\/div>\n

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Der Begriff des Politischen Systems ist noch gar nicht so alt. Entstanden sei er ab den 40er Jahren des 20. Jahrhunderts aus der Beobachtung heraus, dass es bestimmte Prozesse gebe, deren Anfangs- und Endzust\u00e4nde feststellbar seien. \u201eAber das, was dazwischen passiert, das kann man nicht so genau beobachten und f\u00fcr diesen Bereich dazwischen, hat sich der Begriff des Politischen Systems entwickelt\u201c, erkl\u00e4rt Volker Mittendorf.<\/p>\n

Man k\u00f6nne in diesem Zusammenhang nie von gut oder schlecht sprechen, denn es gehe immer darum, wer \u00fcber gut und schlecht entscheide, daher sei es sinnvoller, das Zusammenspiel von den unterschiedlichsten Elementen zu bewerten, die ein System funktionsf\u00e4hig oder dysfunktional machten.<\/p>\n

\u201eBei der Dysfunktionalit\u00e4t ist dann die Frage, ob sie durch interne Auf- oder Umbauma\u00dfnahmen wieder zu stabilen Verh\u00e4ltnissen gef\u00fchrt hat, oder ob sich diese Instabilit\u00e4t hochschaukelt und unter Umst\u00e4nden zu einem vollst\u00e4ndigen Systemversagen f\u00fchrt\u201c, so der Politikwissenschaftler.<\/p>\n

Mehrere Demokratisierungswellen bis zu den 90ern<\/h4>\n

Ob ein Staat nun als Staat funktioniere und damit als Politisches System weiter existiere, k\u00f6nne man \u00fcber sogenannte Staatsstabilit\u00e4tsindizes wie etwa dem \u201eFragile States Index\u201c beobachten. Dabei stelle man auch erstaunlicherweise fest, dass sowohl Autokratien als auch Demokratien in ihrer Funktion meist in einem eher stabilen Zustand seien: \u201eDer \u00dcbergang von einer Demokratie zur Diktatur ist relativ leicht herzustellen. In der anderen Richtung ist es oftmals schwieriger und nicht selten von Instabilit\u00e4t begleitet. Und wenn wir diese verschiedenen Indizes miteinander vergleichen, dann kommen wir zu dem Ergebnis, dass es mehrere Wellen von Demokratisierung, in den 90er Jahren war es die dritte Welle, gegeben hat.\u201c<\/p>\n

Aber: \u201eMomentan sieht es ein bisschen so aus, als bef\u00e4nde sich die Stabilisierung der weltweiten Demokratien wieder auf dem R\u00fcckweg. Das gilt auch f\u00fcr einige Staaten in Europa, wo es erste Anzeichen gibt, dass die vormals stabile Demokratie br\u00fcchiger wird.\u201c<\/p>\n

Entscheidend f\u00fcr die Einordnung eines Politischen Systems ist nie die festgeschriebene Verfassung allein, sondern vor allem die sogenannte Verfassungswirklichkeit. Dieser Begriff sei in Deutschland letzten Endes kein politikwissenschaftlicher, sondern ein staatsrechtlicher Begriff und komme aus der rechtsphilosophischen Lehre.<\/p>\n

\u201eEs gibt immer den Verfassungsanspruch, dem die Verfassungswirklichkeit gegen\u00fcbersteht und dann als drittes in die Verfassungsverwirklichung \u00fcbergeht\u201c, erkl\u00e4rt der Experte. Staatsrechtler und auch Politikwissenschaftler, die sich damit auseinandersetzen, sollten immer auf den Verfassungstext schauen, aber die Wirklichkeit im Auge behalten, denn auch Gerichtsurteile seien ver\u00e4nderbar. Somit sei der Dreierschritt st\u00e4ndig im Fluss, denn wenn sich Verfassungen \u00e4nderten, entstehe auch wieder ein neuer Verfassungsanspruch.<\/p>\n

Aktuelle Beispiele seien die Themen Kinderrechte und Klimaschutz. \u201eDas sind Verfassungsanspr\u00fcche, die dann in der Rechtssprechungspraxis gegebenenfalls eine Tendenz bewirken\u201c, sagt Mittendorf.<\/p>\n

Das Verfassungsgerichtsurteil zum Klimaschutz kann da als bahnbrechende Entscheidung angesehen werden. Es besagt, dass nicht nur die k\u00fcnftige Generation allein mit den Kosten belastet werden d\u00fcrfe. Dieser Anspruch sei quasi in die bestehende Verfassung hineininterpretiert worden. Um das Klimaziel tats\u00e4chlich erreichen zu k\u00f6nnen, entstehe nun eine heftige Debatte, die man mit den Begriffen Verfassungswirklichkeit und Verfassungsverwirklichung gut beschreiben k\u00f6nne.<\/p>\n

Manipulationsanf\u00e4lligkeit Politischer Systeme<\/h4>\n

Fragt man nach der Manipulationsanf\u00e4lligkeit Politischer Systeme hat man schnell Namen wie Wladimir Putin oder Recep Tayyip Erdo\u011fan im Kopf, die scheinbar Verfassungs\u00e4nderungen problemlos umsetzen, um auf Lebenszeit im Amt zu bleiben. \u201eSie sind vor allem gut darin, die Verfassung oder den Verfassungsanspruch umzuschreiben\u201c, erkl\u00e4rt Dr. Volker Mittendorf.<\/p>\n

Das habe aber weniger mit Manipulation, sondern vielmehr mit Macht zu tun. Macht sei \u00fcberall in der Gesellschaft vorhanden. Sobald jemand dem Willen eines anderen entspreche, sei bereits Macht ausge\u00fcbt worden. In einer Drohung stecke beispielsweise Macht.<\/p>\n

\u201eSobald Machtressourcen in der Gewaltenteilung nicht mehr gleichm\u00e4\u00dfig verteilt sind, ver\u00e4ndern sich Politische Systeme. Wenn es den Unterst\u00fctzenden dieser Machtmenschen gelingt, die Folgebereitschaft in der Bev\u00f6lkerung zu mobilisieren, dann gelingt es ihnen auch, die Macht zu monopolisieren und die Gewaltenteilung auszuhebeln. Das sehen wir bei Putin, Erdo\u011fan, der es trotz \u00f6konomischer Prozesse, die seine Macht schwinden lie\u00dfen, verstanden hat, mit der Umdefinition seines Pr\u00e4sidentenamtes nach dem Putsch, seine Person zu st\u00e4rken. Und teilweise haben wir \u00c4hnliches auch bei Trump erlebt.\u201c<\/p>\n

\u201eIn einem liberalen Rechtsstaat mit einer sehr gut ausgebauten Demokratie ist die Angst vor der Regierung nicht die wesentliche Triebkraft\u201c, sagt der Wissenschaftler. Es gebe zwei wesentliche Quellen, durch die man ein Politisches System unterst\u00fctzen k\u00f6nne. Das sei einmal die Angst vor negativer Sanktion, wenn ich etwas mache. Und das andere sei die Unterst\u00fctzung, weil ich es f\u00fcr richtig halte.<\/p>\n

\u201eEine funktionierende Demokratie braucht keine Angst\u201c, sagt Mittendorf bestimmt, \u201eund eine gute Demokratie braucht auch keine Helden.\u201c Helden brauche es nur dort, wo Politik mit Angst funktioniere. \u201eErdo\u011fan hat offensichtlich nur die H\u00e4lfte der Bev\u00f6lkerung auf seiner Seite, bei den anderen dominiert die Angst.<\/p>\n

\u00c4hnlich ist es auch bei Putin, wo es nicht von ungef\u00e4hr kommt, dass Alexei Nawalny, als der Anschlag auf ihn ver\u00fcbt wurde, mit einem Gift get\u00f6tet werden sollte, was nur dem Milit\u00e4r Russlands zur Verf\u00fcgung steht. Das ist eine Geschichte, die bei Nachahmenden Angst erzeugt.\u201c<\/p>\n

Vor kurzem wurde Pr\u00e4sident Assad nach offiziellen Angaben mit unglaublichen 95,1 Prozent in seinem Pr\u00e4sidentenamt best\u00e4tigt, obwohl er seit 2011 den B\u00fcrgerkrieg nicht beenden kann oder will. Da stellt sich die Frage, wozu Wahlen \u00fcberhaupt durchgef\u00fchrt werden.<\/p>\n

Warum Diktatoren und Autokraten \u00fcberhaupt Wahlen durchf\u00fchren<\/h4>\n

Dazu Dr. Volker Mittendorf: \u201eSeit die Volkssouver\u00e4nit\u00e4t den Glauben an g\u00f6ttlich legitimierte Herrschaftssysteme abgel\u00f6st hat, seitdem ist der Wahlakt ein ganz wesentliches Element, um die Legitimit\u00e4t f\u00fcr Herrschaft aufrecht zu erhalten. Weder Putin, Erdo\u011fan noch Assad k\u00f6nnen darauf verzichten, dass es eine Fiktion dieser empirischen Zustimmung durch die Bev\u00f6lkerung gibt.\u201c<\/p>\n

In Syrien m\u00fcsse man eher fragen, wer die 4,9 Prozent der mutigen Menschen seien, die nicht f\u00fcr Assad gestimmt h\u00e4tten, denn auch eine Wahlverweigerung sei schon oppositionell zu deuten und wer gar auf ein Wahlgeheimnis poche, sei bereits verd\u00e4chtig.<\/p>\n

Der Wahlakt an sich m\u00fcsse immer so gestaltet sein, dass er und das Zustandekommen des Ergebnisses transparent seien, also von jedermann \u00fcberpr\u00fcfbar als allgemein, frei, gleich, direkt und geheim gesehen werden und unter der Voraussetzung guter Information stattfinden k\u00f6nnen. Nicht ohne Grund kontrollierten diese Regime die Berichterstattung der Medien und manipulierten die Justiz.<\/p>\n

\u201eUnd solche Prozesse finden wir auch in Europa\u201c, leitet Mittendorf \u00fcber, \u201ePolen, Ungarn, zum Teil vielleicht auch \u00d6sterreich. Wem es gelingt, den Wahlakt so zu manipulieren, dass die Leute zustimmen, obwohl es nicht ihre reflektierte Meinung ist, der kann sich auch an der Macht halten. Es gibt eben keine Gesellschaft mehr, die sich auf einen g\u00f6ttlichen Ursprung beruft.\u201c<\/p>\n

Deutschlands Machtverh\u00e4ltnisse nach der Bundestagswahl<\/h4>\n

Am 26. September sind Bundestagswahlen. Die \u00c4ra Merkel ist zu Ende, bei den Gr\u00fcnen steht die erste Frau in den Startl\u00f6chern, die Sozialdemokraten rutschen weiter ab, die Rechten haben bereits in Sachsen ein zweistelliges Wahlergebnis erzielt. Wie werden sich die Machtverh\u00e4ltnisse in Deutschland im Herbst verschieben?<\/p>\n

\u201eGenerell sieht man, dass sich die gesamten Kr\u00e4fteverh\u00e4ltnisse von den klassischen Volksparteien weg entwickeln. Das ist der ganz gro\u00dfe Trend, der schwer zu leugnen ist\u201c, erkl\u00e4rt Dr. Volker Mittendorf. Das habe bei der SPD schon vor \u00fcber 30 Jahren begonnen, als mit den Gr\u00fcnen eine zweite linke Partei, die quasi eine Gegenposition verfolgte, entstand und dann nach der Wende die sp\u00e4tere Linke dazukam. Damit gab es zwei weitere Positionen, durch die die Volkspartei ihre alte Bindungskraft verlor.<\/p>\n

\u201eEs ging nicht mehr nur um rechts und links, sondern da kam die \u00d6kologie und die Friedensbewegung bei den Gr\u00fcnen dazu und auch die Verteilungsproblematik nach der Wende bei der Linken hat sich als nachhaltig erwiesen.\u201c<\/p>\n

Mit der AfD, die zun\u00e4chst erst einmal dezidiert eine andere europapolitische Perspektive vertreten habe und die europ\u00e4ische Integration als problematisch dahingehend gesehen hat, dass dadurch, die durch sie vertretene bestimmte Gruppe nicht mehr genug Unterst\u00fctzung erfahren habe, sei auch der Volksparteiencharakter der CDU problematisch geworden.<\/p>\n

\u201eDie reinen Volksparteien wird es in Zukunft in dieser Form nicht mehr geben. Die Machtverteilung wird sich sehr stark mit den Ver\u00e4nderungen in den Kommunikationsprozessen, also mit den sozialen Netzwerken und den Sozialen Medien auseinandersetzen m\u00fcssen und dabei transparenter werden.\u201c Schwierig k\u00f6nne es jedoch dann werden, wenn sich der Trend hin zur Personalisierung einzelner Politikerinnen und Politiker verst\u00e4rke.<\/p>\n

Wann Demokratie funktioniert<\/h4>\n

\u201eEine Demokratie ohne Helden funktioniert dann am besten, wenn jeder seine Sachanspr\u00fcche umsetzen kann und die Sachfragen und Sachdebatten im Zentrum stehen.\u201c Dem gegen\u00fcber stehen jedoch die Debatten in den sozialen Netzwerken \u00fcber Follower bestimmter Leute.<\/p>\n

\u201eFollower kann man auch als eine spezifische Unterform von Macht betrachten. Wer besonders viele Leute hinter sich scharen kann, dem wird ein Charisma zugesprochen und dem werden auch eher Sachen geglaubt, die man heute gerne als Fake News bezeichnen w\u00fcrde\u201c, sagt der Forscher.<\/p>\n

An dieser Stelle k\u00f6nnten B\u00fcrgerbeteiligungsprozesse, deren zentrale Forschung an der Bergischen Universit\u00e4t stattfindet, den Sachaspekt wieder vor den Personenaspekt stellen. \u201eDenn\u201c, sagt Mittendorf, \u201edavon m\u00fcssen wir wegkommen und die langfristigen Probleme, die wir ja haben, angehen. Wir haben mit der Globalisierung, der zunehmenden Ungleichverteilung weltweit, dem menschengemachten Klimawandel und dem Artensterben riesengro\u00dfe Probleme. Diese langfristigen Aufgaben und die damit verbundene internationale langfristige Sicherheitsarchitektur m\u00fcssen im Fokus bleiben und daf\u00fcr m\u00fcssen auch transnationale Prozesse entwickelt werden.\u201c<\/p>\n

Die Wahl wird neue Allianzen n\u00f6tig machen, die klassischen Bilder bestimmter W\u00e4hlerschaften gibt es heute kaum noch. Eine R\u00fcckkehr zu den dringlichen Sachfragen jedenfalls w\u00fcrde unserer Demokratie guttun.<\/p>\n

Uwe Blass<\/strong><\/p>\n

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Am 26. September finden die Bundestagswahlen in Deutschland statt. Tiefgreifende Ver\u00e4nderungen stehen bevor, denn: \u201eDie reinen Volksparteien wird es in Zukunft nicht mehr geben\u201c, sagt der Politikwissenschaftler Dr. Volker Mittendorf, der sich an der Bergischen Universit\u00e4t Wuppertal mit Politischen Systemen befasst.<\/p>\n","protected":false},"author":7,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[27],"tags":[],"class_list":["post-39770","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-wissen"],"publishpress_future_action":{"enabled":false,"date":"2026-06-08 19:44:10","action":"change-status","newStatus":"draft","terms":[],"taxonomy":"category","extraData":[]},"publishpress_future_workflow_manual_trigger":{"enabledWorkflows":[]},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.die-stadtzeitung.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/39770","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.die-stadtzeitung.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.die-stadtzeitung.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.die-stadtzeitung.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/users\/7"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.die-stadtzeitung.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=39770"}],"version-history":[{"count":4,"href":"https:\/\/www.die-stadtzeitung.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/39770\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":39775,"href":"https:\/\/www.die-stadtzeitung.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/39770\/revisions\/39775"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.die-stadtzeitung.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=39770"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.die-stadtzeitung.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=39770"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.die-stadtzeitung.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=39770"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}